Klimaschutz in Berlin

Klimaforschung und Politik sind sich weitgehend darüber einig, dass der durch den Ausstoß von Treibhausgasen verursachte globale Temperaturanstieg auf maximal zwei Grad bis 2050 begrenzt werden muss. Anderenfalls sind die Folgen des verstärkten Klimawandels kaum noch beherrschbar. Weltweit sind daher einschneidende Maßnahmen notwendig, um die für das Klima schädlichen Emissionen zu reduzieren. Sie werden vorwiegend bei der Verbrennung fossiler Rohstoffe wie Kohle, Öl oder Gas freigesetzt und bestehen zu einem hohen Anteil aus Kohlendioxid (CO2). Gerade Ballungsräume und Metropolen benötigen viel Energie. Sie sind daher besonders gefordert, für den Schutz von Klima und Umwelt Verantwortung zu übernehmen.

Berlin stellt sich dieser Aufgabe: Mit anspruchsvollen Klimaschutzvereinbarungen und vielen landesweiten Initiativen strebt das Land Berlin eine Reduzierung der CO2-Emissionen um mehr als 40 Prozent bis zum Jahr 2020 gegenüber 1990 an. Im Jahr 2050 will Berlin sogar klimaneutrale Stadt sein. 

 

Der Klimaschutz spielt eine zentrale Rolle für die Strategie der künftigen Energieversorgung des Landes Berlin, die sich an den Grundsätzen der Versorgungssicherheit, der Wirtschaftlichkeit sowie der Umwelt- und Sozialverträglichkeit orientiert. Deshalb sind energiepolitische Entscheidungen eng mit den klimarelevanten Handlungsfeldern verbunden.

Die zentrale Steuerung aller Klimaschutzaktivitäten des Landes Berlin liegt bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Sie integriert die angestrebten Klimaschutzziele in die Handlungsfelder des Senats und koordiniert die landesweiten Projekte und Akteure in eigenen Arbeitskreisen.

Berlins Engagement für den Klimaschutz zeigt sich in zahlreichen öffentlichen und privaten Klimaschutzprojekten. Dazu gehören Förderprogramme, Klimaschutzvereinbarungen, Energiesparpartnerschaften, energetische Gebäudesanierungen, die Anwendung von Solarenergieanlagen und Blockheizkraftwerken, Informationsangebote oder Wettbewerbe. Berlin übernimmt bei seinen Bemühungen nicht nur eine lokale Verantwortung für den Klimaschutz, sondern strebt mit seinen Positionen und Umsetzungsstrategien auch eine Vorbildrolle für andere Kommunen und Länder im In- und Ausland an.

Berlin war mit seinen Initiativen und Klimaschutzprojekten bisher so erfolgreich, dass das Ziel, bis zum Jahr 2010 mindestens 25 Prozent der CO2-Emissionen gegenüber dem Jahr 1990 einzusparen, bereits im Jahr 2005 erreicht werden konnte.

Ziele und Maßnahmen

Berlin ist eine der klimafreundlichsten Städte Deutschlands. Die zielgerichtete Energie- und Klimaschutzpolitik des Landes Berlin hat diesen Erfolg möglich gemacht. Der Berliner Senat stellt sich weiterhin seiner Verantwortung für eine lebenswerte Stadt. Angesichts der wachsenden Herausforderungen, vor die der Klimawandel Ballungsräume stellt, erlangen Maßnahmen der nachhaltigen Energieerzeugung, Energieeffizienz und -einsparung eine immer größere Bedeutung.

Entwicklung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK)
Der Berliner Senat verfolgt das langfristige Ziel, Berlin bis zum Jahr 2050 zu einer klimaneutralen Stadt zu entwickeln und die Kohlendioxidemissionen um mindestens 85 Prozent bezogen auf das Basisjahr 1990 zu reduzieren. Mit einem Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) soll ein zentrales und ganzheitliches Instrument zur Erreichung der energie- und klimaschutzpolitischen Ziele der Hauptstadt geschaffen werden.
Informationsplattform zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm
Download Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (BEK 2030) (PDF; 1,5 MB)

Gemeinsam für Klimaschutz in Berlin
Die Klimaschutzvereinbarungen des Landes Berlin

Wichtiges Element der Klimaschutzpolitik in Berlin ist es, Berliner Unternehmen und Verbände als aktive Klimaschützer zu gewinnen. Durch den Abschluss von Klimaschutzvereinbarungen mit einzelnen Partnern, etwa mit großen Berliner Versorgungsunternehmen, der Wohnungswirtschaft oder verschiedenen Landesbetrieben, werden von den Unternehmen verbindliche gegenseitige Verpflichtungen hinterlegt. Die Broschüre dokumentiert das Engagement und die bereits erzielten Erfolge der Akteure mit ganz unterschiedlichen Ansätzen für Klimaschutzaktivitäten.
Informationsplattform zu den Klimaschutzvereinbarungen
Publikation zum Download (PDF; 5,1 MB)

Klimaschutzpolitik in Berlin
Das Land Berlin wird einen deutlichen Beitrag zum Klimaschutz und zur Energiewende in Deutschland leisten. Dafür hat sich Berlin ein ambitioniertes Ziel gesetzt: Bis zum Jahr 2050 soll die Stadt klimaneutral werden. Um das zu erreichen, muss der Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) massiv gesenkt werden und zwar in allen Bereichen des städtischen Lebens: von der Energiewirtschaft, über Gebäude und Stadtentwicklung, private Haushalte und Konsum bis hin zu Wirtschaft und Mobilität. Eine wesentliche Aufgabe ist es, die städtische Energiewende sozial ausgewogen und gerecht zu gestalten. Die Energieversorgung von morgen muss sicher, bezahlbar und ökologisch sein.
Publikation zum Download (PDF; 1,8 MB)

Klimaneutrales Berlin - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie (Berlin, März 2014)
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat ein vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) geführtes Konsortium aus Forschungseinrichtungen, Beratungs- und Planungsbüros beauftragt, die Machbarkeit des Klimaneutralitätsziels für Berlin zu überprüfen und Wege dahin aufzuzeigen. Die Machbarkeitsstudie „Klimaneutrales Berlin 2050“ wurde Anfang 2014 fertig gestellt. Ihre Ergebnisse, die die analytische Arbeit, Auswertungen sowie Empfehlungen aus der Sicht des Autorenteams der Studie darstellen, werden nun in einem nächsten Schritt von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ausgewertet. Die Broschüre bietet einen Überblick über zentrale Befunde und Schlussfolgerungen der Machbarkeitsstudie.
Publikation zum Download (PDF; 4,9 MB)

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Politische Initiativen

Die Klimaschutzpolitik Berlins ist darauf gerichtet, die Möglichkeiten des aktiven Klimaschutzes auszubauen und zu unterstützen. Zudem sollen optimale Bedingungen geschaffen werden, um die wirtschaftlichen Potenziale der effizienten Energieverwendung, des Einsatzes erneuerbarer Energien sowie der Forschung und Entwicklung in diesen Bereichen zu heben. Die Initiativen des Landes richten sich an ein breites Spektrum öffentlicher und privater Institutionen, Unternehmen und Organisationen sowie an die Bürgerinnen und Bürger Berlins.

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Dialogplattformen zum Klimaschutz

Klimaschutz wird je nach Interesse und Zielrichtung unterschiedlich diskutiert und realisiert. Dabei gibt es weder den einen richtigen Ansatz noch die eine richtige Zielrichtung. Dialogplattformen dienen den Akteuren aller Ebenen eine transparente Beteiligung dabei, wie Klimaschutz umgesetzt werden kann. Gute Beispiele, interessegeleitete Positionen oder Ideen sind dabei ebenso erwünscht wie konstruktive Kritik und alternative Vorschläge.

Dialogplattform zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK)
Der Berliner Senat verfolgt das langfristige Ziel, Berlin bis zum Jahr 2050 zu einer klimaneutralen Stadt zu entwickeln und die Kohlendioxidemissionen um mindestens 85 Prozent bezogen auf das Basisjahr 1990 zu reduzieren. Mit einem Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) soll ein zentrales und ganzheitliches Instrument zur Erreichung der energie- und klimaschutzpolitischen Ziele der Hauptstadt geschaffen werden.Für die Entwicklung des Programms wird eine breite Beteiligung der Stadtgesellschaft angestrebt.
Internetseite zur Entwicklung des BEK

Stadtforum 2030
Die Erarbeitung der BerlinStrategie | Stadtentwicklungskonzept Berlin 2030 sowie die Diskussion über Ziele, Strategien und Transformationsräume fand mit Unterstützung eines breit angelegten Beteiligungsprozesses und in einem offenen Dialog mit der Berliner Stadtgesellschaft statt. Ort dieses Austausches war das Stadtforum 2030. Als etablierter Ort für politische und fachliche Debatten wurde das Stadtforum 2030 über einen Zeitraum von 18 Monaten genutzt, um auch für das Stadtentwicklungskonzept Berlin 2030 eine Plattform für einen stadtübergreifenden Diskurs zu schaffen.
Internetseite zum Stadtforum 2030

Alte Mitte – Neue Liebe? Stadtdebatte Berliner Mitte 2015
Die Stadtdebatte soll die Berliner Mitte als historischen und Ort der Gegenwart von hoher Bedeutung in das Bewusstsein der Öffentlichkeit rücken und sie zu einem stadtweiten Thema machen. Dabei geht es um die Definition zukünftiger Nutzungen und das Erarbeiten von Leitlinien für die räumliche Entwicklung der Berliner Mitte. Dies soll in einem konstruktiven und breit angelegten Austausch mit der Stadtgesellschaft geschehen.
Internetseite der Stadtdebatte Berliner Mitte

Weitere Beteiligungsmöglichkeiten auf Bundesebene

Plattform Energieeffizienz des Bundeswirtschaftsministeriums
Eine Steigerung der Energieeffizienz kann nicht allein durch staatliche Maßnahmen erreicht werden. Das Bundeswirtschaftsministerium für Wirtschaft und Energie hat deshalb die Plattform Energieeffizienz eingesetzt, um mit relevanten Stakeholdern aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und den betroffenen Ressorts sowie den Ländern gemeinsame Lösungen zu entwickeln und zu diskutieren.
Internetseite der Plattform Energieeffizienz

Energiewende Plattform Gebäude von Bundeswirtschaftsministerium und Bundesumweltministerium
Die Plattform identifiziert gemeinsam mit den Akteuren aus Immobilienwirtschaft, Gewerbe, Industrie sowie der Verbraucherseite und der öffentlichen Hand die vielfältigen Potentiale des Gebäudesektors für die Energiewende und erarbeitet konkrete Maßnahmen.
Internetseite der Energiewende Plattform Gebäude 

Das Bürgerforum des Bundesumweltministeriums
Der Bürgerservice im BMUB bietet verschiedene Informationsmöglichkeiten für Fragen zum Klimaschutz, zur Endlagersuche für radioaktive Abfälle, zum Naturschutz oder zu Bau und Stadtentwicklung. Das BMUB hat dazu auf dieser Internetseite wichtige Informationen zusammengefasst. Für offen gebliebene Fragen steht unter "Ihre Frage" ein Kontaktformular zur Verfügung. Unter „Ihr Kommentar“ stellt das Ministerium eine Auswahl von Meinungsäußerungen zur Diskussion, so dass ein breiter Austausch möglich ist.
Internetseite des Bürgerforums

Dialogplattform des UBA
Auf der Dialogplattform des Umweltbundesamtes (UBA) können Fragen im Rahmen der Themen Klima und Energie gestellt werden. Sie werden fachgerecht durch die Mitarbeiter des UBA beantwortet. Auf der Internetseite können die bereits beantworteten Fragen dauerhaft nachgelesen werden.
Internetseite der Dialogplattform

Förderung von der Beratung bis zur Umsetzung

Klimaschutz ist nicht nur eine globale sondern auch eine nationale Aufgabe. Deshalb unterstützen die Europäische Union, die deutsche Bundesregierung und das Land Berlin verstärkt Investitionen im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes durch zahlreiche Förderprogramme und Informationskampagnen.

Investitionen im Bereich des Klimaschutzes betreffen beispielsweise die energetische Gebäudesanierung, Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Steigerung der Energieeffizienz sowie die verstärkte Nutzung von erneuerbaren Energien.

Klimaschutz in der Praxis - Projektdatenbanken

In Berlin wird Klimaschutz in vielfältigen Projekten und Aktivitäten sichtbar - als Solarenergieanlage oder gedämmtes Schulgebäude, als Informationsportal oder Elektrofahrzeug. Viele Klimaschutzprojekte sind nicht auf den ersten Blick zu erkennen oder dem Klimaschutz zuzuordnen. Mehrere Online-Datenbanken stellen deshalb Praxisprojekte im Internet vor - mit wertvollen Informationen für Fachleute und andere Interessierte. Die folgende Übersicht über Internetangebote zum Berliner Klimaschutz in der Praxis wird ständig aktualisiert und erweitert.

Projektdatenbank der Berliner Informationsstelle Klimaschutz
Die Projektdatenbank der BIK stellt Praxisbeispiele aus Berlin vor, die zum Klimaschutz beitragen und Institutionen und Unternehmen für weitere Aktivitäten motivieren. Die Datenbank verdeutlicht die große Vielfalt der Klimaschutzprojekte in Berlin. Die Projekte sind Kategorien zugeordnet und können über Such- und Filterfunktionen recherchiert werden. Die Datenbank wird ständig geprüft, aktualisiert und erweitert.
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Berliner Energie- und Klimaschutzprojekte des Berliner NetzwerkE
In der Datenbank für innovative Energie- und Klimaschutzprojekte des Berliner NetzwerkE finden sich Informationen rund um beispielhafte Projekte aus der Praxis. Dargestellt werden neben den Projekten der Netzwerkpartner viele weitere Beispiele zur effizienten Nutzung von Energie und für den Ein-satz Erneuerbarer Energien in Berlin und darüber hinaus.
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Projektdatenbank der KlimaSchutzPartner Berlin
Mit vielen renommierten Projekten hat sich der Preis „KlimaSchutzPartner des Jahres“ als eine der traditionsreichsten Auszeichnung für innovativen Klimaschutz in Berlin etabliert. Überzeugen Sie sich selbst. Eine interaktive Karte zeigt auf einen Blick, wo konkrete Klimaschutzmaßnahmen in Berlin umgesetzt werden. Alle Wettbewerbsbeiträge werden dargestellt; die Preisträger des Wettbewerbs sind hervorgehoben. 
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Projektdatenbank "Berlin spart Energie"
»Berlin Spart Energie« unterstützt Bürgerinnen und Bürgern der Hauptstadt beim Energiesparen. Eine Datenbank enthält nachahmenswerte Energiesparobjekte in Berlin, zu deren Besichtigung die Öffentlichkeit jährlich in der Woche "Berlin spart Energie" eingeladen ist. Dazu gehören energetisch sanierte Wohnensembles ebenso wie Einfamilienhäuser oder Bürokomplexe.
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Die Klimaschutz-Unternehmen der deutschen Wirtschaft
Die Partnerschaft „Klimaschutz-Unternehmen“ ist ein Zusammenschluss von Unternehmen in Deutschland, die durch herausragende Innovationen eine Vorreiterrolle bei Klimaschutz und Energieeffizienz einnehmen. Die Partner haben sich freiwillig zu messbaren und ambitionierten Zielen bei Klimaschutz und Energieeffizienz verpflichtet und herausragende Energieeffizienzprojek-te in ihren Unternehmen erfolgreich umgesetzt.
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Berliner Netzwerke für den Klimaschutz

Aktionskreis Energie e.V.
Zweck des Vereins ist die Förderung der Einsparung von Energie und Verminderung der klimaschädlichen Gase durch energetische Optimierung von Gebäuden und Nutzung regenerativer Energien. Dies wird durch Fortbildungsangebote, Veranstaltungen, Ausstellungen, Beratungsangebote, Informationsmaterialien und einen Internetauftritt verwirklicht. Der Aktionskreis Energie will die Potenziale zur Energieeinsparung und CO2-Minderung in der Region und insbesondere im Bezirk Steglitz-Zehlendorf mobilisieren.
www.ak-energie.de/

Arbeitskreis Klima & Erneuerbare Energien – AK „KLEE“
Die Aktiven im Arbeitskreis engagieren sich für die Klima- und Energiewende. Sie wollen den Erneuerbaren Energien zum Durchbruch verhelfen und setzen sich daher für den Atomausstieg und den Abschied von fossilen Energieträgern ein. Die Stärken des AKs sind Kreativität, Design, Aktionsorientierung, gute Vernetzung und Fachkompetenz.
www.bund-berlin.de/bund_berlinde/aktiv_werden/arbeitskreise_und_bund_gruppen/ak_klee/

Berlin 21 e.V.
Berlin braucht gute Ideen und kreative Handlungsansätze im Bereich der Nachhaltigkeit. Daher unterstützt und fördert der Verein erfolgversprechende innovative Projektansätze und Lernprozesse, indem er Akteure aus unterschiedlichsten Bereichen der Gesellschaft zu zentralen Themen ins Gespräch bringt, Kooperationen schmiedet quer zu Zuständigkeitsbereichen und Sektorgrenzen, Themen und Aktivitäten öffentlichkeits- und medienwirksam kommuniziert und für die Ziele und Ideen der nachhaltigen Entwicklung in Berlin wirbt. Im Rahmen des Netzwerks Berlin 21 e.V. arbeiten verschiedene Interessengruppen gemeinsam für eine nachhaltige Entwicklung der Stadtregion.
www.berlin21.net/

Berliner NetzwerkE
In diesem Netzwerk arbeiten Unternehmen zu Themen aus den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien zusammen. Das Netzwerkmanagement liegt bei der Berliner Energieagentur. Das Berliner NetzwerkE sieht sich als Teil der Smart City-Strategie des Landes Berlin und fokussiert praxisorientierte Lösungen für das Zusammenwirken von Menschen und Technologien im Bereich der Energiewirtschaft. Die Netzwerkpartner entwickeln gemeinsam innovative Konzepte, Produkte und Dienstleistungen für mehr Energieeffizienz und setzen sie in Modellprojekten um. Mit Hilfe des Unternehmensverbundes Berliner NetzwerkE wurden seit Ende 2008 über 20 Modellprojekte im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien erfolgreich auf den Weg gebracht.
www.berliner-netzwerk-e.de

Cluster Energietechnik Berlin-Brandenburg
Berlin und Brandenburg stecken voller Energie. Industrie und Wissenschaft können beachtliche Erfolge aufweisen. Um den länderübergreifenden Innovationsprozess im Zukunftsfeld Energietechnik zu unterstützen und weiter voranzutreiben, haben die beiden Bundesländer im Jahr 2011 das Cluster Energietechnik Berlin-Brandenburg ins Leben gerufen. Ein Team von Fachleuten bündelt die Kompetenzen der Hauptstadtregion und vernetzt die Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und öffentlicher Hand.
www.energietechnik-bb.de

Initiative für Klimaschutz und Beschäftigung in Berlin-Brandenburg
Der Zusammenschluss von Gewerkschaften, Kammern und Verbänden fördert die Entwicklung und Umsetzung von Projekten und Investitionsvorhaben zur Energieeinsparung im Gebäudebestand in den Bereichen Wohnungsbau und öffentliche Liegenschaften in Berlin und Brandenburg. Die Initiative leistet damit einen Beitrag zur Senkung des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen sowie zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, insbesondere in der Bauwirtschaft und im Handwerk.
www.i-kub.de/

Innovationszentrum Energie der TU Berlin
Das Innovationszentrum Energie (IZE) bündelt und führt die Aktivitäten der TU Berlin im Bereich der Energieforschung zusammen. Das heißt, es vernetzt das am IZE vorhandene Expertenwissen im Bereich Energie und bietet eine zentrale Plattform für die Kommunikation und Zusammenarbeit mit Industrie- und externen Forschungspartnern. Das IZE fördert und unterstützt den Nachwuchs im Bereich Energie und verstärkt und integriert die Energieforschung in der Hauptstadtregion Berlin/ Brandenburg.
www.energie.tu-berlin.de/menue/ize/ueber_uns/

Netzwerk Erdgas Berlin-Brandenburg
Energiefragen und Klimaschutz bestimmen mehr denn je die wirtschaftliche und ökologische Entwicklung der Region Berlin-Brandenburg. Maßgeschneiderte Angebote und Innovationen entscheiden über den Erfolg von morgen. Wer hier die Nase vorn hat, verfügt über einen deutlichen Wettbewerbsvorteil. Das NETZWERK ERDGAS bietet dem umweltschonenden Energieträger ERDGAS mit seinen innovativen Technologien eine Plattform und bringt alle Marktpartner in Berlin und Brandenburg zusammen.
www.netzwerk-erdgas.de/

Klimaschutz in Zahlen

Um dem Klimawandel entgegenzuwirken, muss die Menge der klimaschädigenden CO2-Emissionen reduziert werden. Zahlen machen deutlich, wo sich die Maßnahmen für den Klimaschutz auswirken und welchen Beitrag sie in den relevanten Themen- und Handlungsfeldern leisten.

Umweltatlas Berlin
Der Umweltatlas präsentiert umfangreiche Arbeitsergebnisse der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Die über 80 Themen mit hunderten von Karten, Texten, Abbildungen und Sachdatenbeständen bieten eine umfassende und differenzierte Beschreibung und Bewertung der städtischen Umwelt. Für die Bereiche Boden, Wasser, Luft, Klima, Flächennutzung, Verkehr, Lärm und Energie werden Belastungsschwerpunkte, vorhandene Qualitäten und Entwicklungspotenziale dargestellt.
Internetseite des Umweltatlas

Amt für Statistik Berlin-Brandenburg
Als zentraler Dienstleister auf dem Gebiet der amtlichen Statistik für die Region Berlin und Brandenburg begrüßen wir Sie in unserem Internetangebot. Zu allen Statistik-Bereichen finden sich hier aktuelle Informationen in unterschiedlicher regionaler Tiefe und zeitlicher Gliederung. Es werden insgesamt über 250 Bundes- und EU-Statistiken sowie 25 Landesstatistiken aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg erhoben, aufbereitet, zusammengefasst und ausgewertet. Mit der Herausgabe verschiedenster Publikationen wird die amtliche Statistik den Informationsanforderungen aus Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft gerecht.
Internetseite des Statistikamts Berlin Brandenburg

Länderarbeitskreis Energiebilanzen
Dem Länderarbeitskreis Energiebilanzen gehören die für die Energiewirtschaft zuständigen Ministerien der Länder - dies sind in der Regel die Wirtschafts- oder Umweltministerien - sowie die Statistischen Landesämter an, soweit diese mit der Erstellung der Energiebilanz für das jeweilige Bundesland beauftragt sind, außerdem Institutsvertreter, die die Energiebilanz erarbeiten. Hauptaufgabe des Länderarbeitskreises Energiebilanzen ist die Koordinierung der Bilanzerstellung in den Bundesländern. Seit dem Bilanzjahr 1995 erfolgt die Bilanzierung nach einer abgestimmten, verbindlichen Methodik. Der Länderarbeitskreis Energiebilanzen arbeitet eng mit der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen, der amtlichen Statistik sowie den Energiewirtschaftsverbänden zusammen. Insbesondere mit der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen, welche die Energiebilanz für die Bundesrepublik Deutschland erstellt, erfolgt eine ständige Abstimmung der methodischen Grundlagen der Bilanzierung.
Internetseite des Länderarbeitskreises

Gesetze und Verordnungen des Landes Berlin

Der gesetzliche Rahmen zum Klimaschutz wird durch das Zusammenspiel von internationalen Abkommen und europäischen, nationalen sowie Berliner Vorschriften gestaltet. Das Land Berlin hat in verschiedenen Vorschriften weitreichende klimapolitische Ziele verankert. Zentrale Ziele sind die Energieeinsparung, die Steigerung der Energieeffizienz und der Ausbau der erneuerbaren Energien. Mit entsprechenden Rechtsverordnungen sollen die Klimaschutzziele erreichbar, kontrollierbar und evaluierbar werden.

Das Land Berlin hat sich diesen Zielen mit dem Berliner Energiespargesetz (BEnSpG) bereits 1990 verpflichtet. Darüber hinaus wurde das Berliner Energiekonzept von 1994 verabschiedet, das neben den ersten CO2-Minderungszielen allgemeine energiepolitische Ziele für den Zeitraum bis 2010 festschreibt. Die Landesenergieprogramme bestimmen jeweils mittel- bis langfristige Ziele und Instrumente und benennen konkrete Umsetzungsmaßnahmen.

Bundesgesetze und -verordnungen

Die Berliner Initiativen und Aktivitäten für den Schutz von Klima und Umwelt werden vom Integrierten Energie- und Klimaschutzprogramm (IEKP) der Bundesregierung flankiert. Das IEKP nennt konkrete Maßnahmen und Umsetzungsschritte sowie die damit verbundenen CO2-Minderungsziele und gibt so die Basis für eine erfolgreiche Reduktion der Treibhausgasemissionen im lokalen und nationalen Maßstab vor.

Die Klimapolitik für Berlin berücksichtigt die nationalen Rahmenrichtlinien und Gesetze. Neben den CO2-Einsparzielen fließen in die Ausrichtung der Klimapolitik auch die wissenschaftlichen Erkenntnisse hinsichtlich einer zukunftsfähigen Klimaentwicklung ein. Um den Klimawandel aufzuhalten, müssen in allen gesellschaftlichen Bereichen die Erfordernisse für mehr Klimaschutz berücksichtigt werden. Besondere Bedeutung für die Erreichung der klimapolitischen Ziele haben in Berlin der Gebäude- und der Mobilitätsbereich sowie eine effiziente Wärme- und Stromversorgung. Die Berliner Klimaschutzpolitik ist ressortübergreifend in der Verwaltung verankert und wird auf alle Handlungsfelder des Landes Berlin angewendet.

EU-Richtlinien und Internationale Vereinbarungen

Das Land Berlin  sieht sich in besonderer Weise gefordert, national und international als Pionier für eine erfolgreiche lokale Klimaschutzpolitik zu wirken. Deshalb beteiligt sich das Land Berlin in internationalen Kooperationen an der Entwicklung und Verbreitung tragfähiger Strategien und Instrumente für den lokalen Klimaschutz und an der Formulierung ehrgeiziger Minderungsverpflichtungen für die Jahre nach 2012.

Berlin in internationalen Netzwerken

Berlin beteiligt sich an internationalen Kooperationen und kommunalen Bündnissen, die sich seit den 1990er Jahren zum Austausch und zur Entwicklung gemeinsamer Strategien zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit formiert haben. Durch die energiebezogenen Rahmenprogramme der Europäischen Union werden regionale und lokale Klimaschutzaktivitäten unterstützt und gefördert.