Politische Initiativen

Die Klimaschutzpolitik Berlins ist darauf gerichtet, die Möglichkeiten des aktiven Klimaschutzes auszubauen und zu unterstützen. Zudem sollen optimale Bedingungen geschaffen werden, um die wirtschaftlichen Potenziale der effizienten Energieverwendung, des Einsatzes erneuerbarer Energien sowie der Forschung und Entwicklung in diesen Bereichen zu heben. Die Initiativen des Landes richten sich an ein breites Spektrum öffentlicher und privater Institutionen, Unternehmen und Organisationen sowie an die Bürgerinnen und Bürger Berlins.

Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK)

Das BEK 2030 verfolgt einen integrierten Ansatz und adressiert neben dem Klimaschutz auch den Bereich der Klimaanpassung, da sich der Klimawandel auch in Berlin durch Temperatur- und Wetterveränderungen bereits bemerkbar macht. Es enthält insgesamt knapp 100 Maßnahmen, jeweils für den Umsetzungszeitraum bis 2021 und den Entwicklungshorizont 2030. Für den Bereich des Klimaschutzes wurden fünf Handlungsfelder identifiziert, die einen wesentlichen Beitrag leisten können, um die Ziele zu erreichen: Energie, Wirtschaft, Gebäude und Stadtentwicklung, Verkehr sowie Private Haushalte und Konsum. Im Bereich der Anpassung werden die Bereiche, die bereits jetzt erkennbar von den Folgen des Klimawandels betroffen sind, mit ihren Vulnerabilitäten (Verwundbarkeiten) dargestellt.

Der Berliner Senat verfolgt das langfristige Ziel, Berlin bis zum Jahr 2050 zu einer klimaneutralen Stadt zu entwickeln und die Kohlendioxidemissionen um mindestens 85 Prozent – bezogen auf das Basisjahr 1990 – zu reduzieren. Dies ist im Berliner Energiewendegesetz, das im April 2016 in Kraft getreten ist, verbindlich festgeschrieben. Das Energiewendegesetz sieht auf dem Weg dorthin Zwischenziele vor: Bis 2020 eine CO2-Reduktion um mindestens 40 Prozent und bis 2030 um mindestens 60 Prozent. Das Gesetz sieht außerdem vor, dass der Senat dem Berliner Abgeordnetenhaus ein Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) vorlegt, welches die konkreten Strategien und Maßnahmen zur Erreichung des Klimaneutralitätsziels enthält.

Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Berlin 2050

Mit dem Klimaneutralitätsziel reagiert Berlin wie viele andere internationale Metropolen auf die Gefahren des Klimawandels. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wurde untersucht, ob und wie das Ziel, Berlin bis zum Jahr 2050 zu einer klimaneutralen Stadt zu entwickeln, erreicht werden kann und welche Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssen.

Ein interdisziplinäres Projektkonsortium unter Leitung des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) ist in einer 15monatigen Forschungsarbeit der Frage nachgegangen, wie sich die CO2-Emissionen der Stadt signifikant reduzieren lassen.

In einer bisher nicht erreichten Tiefe wurden hier nicht nur die Anteile praxis- und politiknah modellierter Handlungsfelder an den CO2-Emissionen Berlins analysiert, sondern auch die ihnen innewohnenden Reduktionspotenziale. Auf der Grundlage dieser Analyse ist die Entwicklung der CO2-Emissionen der Stadt unter den unterschiedlichen Rahmenbedingungen eines Referenzszenarios und zweier Zielszenarien für eine klimaneutrale Stadt untersucht worden. Im Ergebnis wurden nun für die zentralen Handlungsfelder Energieversorgung, Gebäude und Stadtentwicklung, Wirtschaft, Private Haushalte/Konsum sowie Verkehr Empfehlungen für Strategien, Maßnahmen und Leitprojekte für ein klimaneutrales Berlin vorgelegt.

Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg bis spätestens 2030

Berlin will bis zum Jahr 2050 vollständig klimaneutral werden. Ein wichtiger Meilenstein auf diesem Weg wurde bereits im Mai dieses Jahres durch das Ende der Braunkohlenutzung zur Strom- und Wärmegewinnung erreicht. Der Ausstieg aus der Steinkohle bis spätestens 2030 ist der nächste zentrale Baustein.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und Vattenfall lassen daher eine Machbarkeitsstudie erstellen. In der Studie soll untersucht werden, wie die Abschaltung der mit Steinkohle befeuerten Heizkraftwerke bis spätestens 2030 realisiert werden und die weitgehend CO2-freie Versorgung mit Fernwärme über einen innovativen Fernwärmetechnologiemix sichergestellt werden kann. Nach dem bereits beschlossenen Ersatz des Kohleblocks Reuter C in 2020 betrifft dies die dann noch verbleibenden Blöcke Reuter-West sowie das HKW Moabit. Die Arbeit an der Studie wird in der ersten Hälfte des Jahres 2019 mit konkreten Handlungsempfehlungen enden. Auf Grundlage der Studie führen die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und Vattenfall Gespräche, wie die gewonnenen Erkenntnisse umgesetzt werden sollen.

BerlinStrategie - Stadtentwicklungskonzept Berlin 2030 (StEK 2030)

Berlin wächst. Die Wirtschaft ist gut aufgestellt, die Bevölkerungszahl steigt. Es gilt, dieses Wachstum systematisch für eine qualitätsvolle und zukunftsfähige Entwicklung Berlins zu nutzen. Dazu braucht es eine Perspektive, die der Stadtentwicklung einen Weg weist. Ziel ist es, dass Berlin ökonomisch stabiler, gesellschaftlich attraktiver, sozial ausgeglichener und international noch anerkannter wird.

Ausgehend von den Richtlinien der Regierungspolitik wurde unter der Federführung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gemeinsam mit weiteren Ressorts des Senats eine BerlinStrategie | Stadtentwicklungskonzept Berlin 2030 (StEK 2030) erarbeitet, die als Leitbild für gesamtstädtische Entwicklungsstrategien für Berlin wirken soll.

Stadtentwicklungsplan (StEP Klima)

Der Klimawandel betrifft die Städte in besonderer Weise. Er wirkt sich auf das Bioklima aus und damit auf die Gesundheit und das Wohlbefinden der Menschen. Daher ist es eine der größten Herausforderungen, vor die uns der Klimawandel stellt, für die Lebensqualität in der Stadt auch in Zukunft zu sorgen.

Der Stadtentwicklungsplan Klima, den der Senat von Berlin am 31. Mai 2011 beschlossen hat, war der erste zentrale Baustein, um die Stadt in diesem Sinne zukunftsfähig zu machen. Der StEP Klima KONKRET ist ein Werkzeug- und Ideenkasten der Klimaanpassung, er vertieft und profiliert die Inhalte des StEP Klima 2011, insbesondere bezüglich der Maßnahmen zur Anpassung der Stadt Berlin an die Folgen des Klimawandels. 

Für die beiden Leitthemen der hitzeangepassten Stadt und der wassersensiblen Stadtentwicklung zeigt er, wie sich bekannte Anpassungsmaßnahmen (etwa Dach- oder Fassadenbegrünung, Albedo) in ihrer Wirkung optimieren lassen. Des Weiteren konkretisiert er diese Maßnahmen für unterschiedliche Stadtstrukturtypen (beispielsweise den Geschosswohnungsneubau, die verdichtete Blockrandbebauung oder bei Nachverdichtung in der Zeilenbebauung) und Flächentypen (Straßen und Plätze, Grün- und Freiflächen). Ergänzt wird dies durch Berliner, nationale und internationale Referenzprojekte, die verdeutlichen, wie sich die klimaangepasste Stadt gestalten lässt.

Stadtentwicklungsplan Verkehr (StEP Verkehr)

Stadtentwicklungspläne bestimmen die Leitlinien und Zielsetzungen für unterschiedliche Themenfelder für die Gesamtstadt vor. Zu den Themen gehören unter anderem Arbeiten, Wohnen, Soziale Infrastruktur, Ver- und Entsorgung und Verkehr.

Der gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der politischen Fraktionen im Abgeordnetenhaus, der Bezirke, aus Verbänden sowie verschiedenen Interessengruppen erarbeitete und vom Berliner Senat am 29. März 2011 beschlossene StEP Verkehr ist das "Kursbuch der Berliner Verkehrspolitik" und bildet den Rahmen für die konkreten Planungen und Maßnahmen im Verkehrsbereich auf der Ebene der Stadt. Der StEP Verkehr ist keine starre Vorgabe, sondern flexibel genug, um sich an geänderte Rahmenbedingungen anzupassen. Für die prioritär umzusetzenden Maßnahmen wurde das Mobilitätsprogramm 2016 beschlossen - das Handlungsprogramm für die nächsten Jahre.

Klimaschutzvereinbarungen des Landes Berlin

Nachhaltiger Klimaschutz ist nur mithilfe von Innovationen, neuen Technologien und High-Tech-Lösungen möglich. Investitionsentscheidungen und Wirtschaftstätigkeiten sind daher ökologisch und klimaverträglich auszurichten. Diese Herausforderung bietet Berlin die Chance für eine breite wirtschaftliche Entwicklung. Wichtiges Element der Klimaschutzpolitik in Berlin ist es daher, Berliner Unternehmen und Verbände als aktive Klimaschützer zu gewinnen.

Durch den Abschluss von Klimaschutzvereinbarungen mit einzelnen Partnern, etwa mit großen Berliner Versorgungsunternehmen, der Wohnungswirtschaft, oder verschiedenen Landesbetrieben, werden von den Unternehmen verbindliche gegenseitige Verpflichtungen hinterlegt. Dies wurde in den letzten Jahren bereits erfolgreich umgesetzt.

In den Klimaschutzvereinbarungen verpflichten sich die Unternehmen, durch konkrete Aktivitäten die Klimaschutzziele des Landes zu erreichen. Diese Aktivitäten werden in einem umfangreichen Maßnahmenkatalog festgelegt, der regelmäßig gemeinsam mit dem Land Berlin überprüft und bei Bedarf angepasst wird. Auf diese Weise gelingt es, innerhalb des Wirtschaftsbereiches der Partner konkrete Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen und einen wachsenden Teil des wirtschaftlichen Potentials der Klimaschutzinvestitionen
anzuheben. Durch ihre Vorreiterrolle motivieren die beteiligten Unternehmen zudem weitere Firmen, aber auch einzelne Bürgerinnen und Bürger für eigene Beiträge zum Klimaschutz.

Berliner ImpulsE - Wissen bündeln, Energie sparen

Die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat das Berliner ImpulsE-Programm 1995 aufgelegt, um in Berlin und Brandenburg für mehr Energieeffizienz zu werben und Berlinerinnen und Berliner dafür zu mobilisieren. Das ImpulsE-Programm informiert seitdem über Potenziale zur Energieeinsparung und zeigt effektive Maßnahmen auf, diese auszuschöpfen. In den ImpulsE-Angeboten wird auch über die verfügbaren Unterstützungsleistungen informiert.

"Energie sparen" – die Ziele
Das Berliner ImpulsE-Programm will nicht nur die Akzeptanz für notwendige Veränderungen beim Umgang mit Energie schaffen. Es soll auch einen Impuls dafür geben, in Haushalt, Büro und Gewerbe sowie im Bereich von Produktion und Mobilität aktiv den Energiebedarf zu reduzieren. Häufig ist der Energiebedarf in alten, nicht sanierten oder modernisierten Gebäuden noch sehr hoch. Der Schwerpunkt des Berliner ImpulsE-Programms liegt deshalb auf der Hebung von Energieeinsparpotenzialen im Gebäudebestand.

Das ImpulsE-Programm verfolgt zwei generelle Ziele:

  • Erkenntnisse aus Forschung und Entwicklung werden in die Praxis getragen.
  • Durch die Informationsverbreitung werden Akteure in Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen und privaten Haushalten nachhaltig zu energiebewusstem Verhalten und zu Investitionen in Energieeffizienzmaßnahmen motiviert.

Die ImpulsE-Angebote zielen daher darauf ab, Nutzer von Informationsangeboten sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Veranstaltungen von den Möglichkeiten und der Machbarkeit der Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz zu überzeugen.

Berliner Energiesparpartnerschaften

Die von der Berliner Energieagentur und der Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz entwickelte Energiesparpartnerschaft ist ein Vorbild für Energiespar-Contracting im Bereich der öffentlichen Hand.

Ziel ist die Erschließung des vorhandenen Energiesparpotenzials einzelner Gebäude oder eines aus unterschiedlichen Objekten zusammengesetzten Gebäudebestandes. Die dafür notwendigen Investitionen tätigt ein privater Energiedienstleister, der Contractor, und refinanziert sie über die eingesparten Energiekosten. Der öffentliche Auftraggeber kann eine Auswahl seines Gebäudebestandes zu einem sogenannten Pool zusammenfassen. In Berlin sind das zum Beispiel Rathäuser, Schulen, Schwimmbäder, Kindertagesstätten oder Verwaltungs- und Dienstleistungsgebäude, darunter das Rote Rathaus, die Berliner Bäderbetriebe und die Deutsche Oper.

Berliner Klimaschutzrat

Im September 2017 ist der neue Berliner Klimaschutzrat zu seiner konstituierenden Sitzung in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zusammengetreten.

Die Mitglieder sind ausgewiesene Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft sowie von Verbänden. Weiterhin nehmen regelmäßig Vertreter der zuständigen Senatsverwaltungen Berlins und der Landesregierung Brandenburgs als Gäste an den Sitzungen teil. Ziel ist es, zu bestimmten politischen Initiativen und den Lösungsvorschlägen der Verwaltung bereits frühzeitig ein Meinungsbild zu erhalten. Der Klimaschutzrat soll auch als Vermittler zwischen Stadtgesellschaft und Verwaltung fungieren, um das Thema Klimaschutz stärker in der Öffentlichkeit zu verankern. Dadurch wird eine wissenschaftliche Absicherung der Berliner Klimaschutzpolitik gewährleistet und gleichzeitig Akzeptanz geschaffen. 

Cluster Energietechnik Berlin-Brandenburg

Berlin und Brandenburg stecken voller Energie. Rund 6.300 Unternehmen und mehr als 30 Forschungseinrichtungen, Universitäten und Hochschulen haben sich diesem Thema verschrieben - mit beachtlichem Erfolg. Viele von ihnen gehören zu den besten ihrer Branche. Doch Erfolg ist kein Ruhekissen.

Um den länderübergreifenden Innovationsprozess im Zukunftsfeld Energietechnik zu unterstützen und weiter voranzutreiben, haben die beiden Bundesländer mit dem Beginn des Jahres 2011 das Cluster Energietechnik Berlin-Brandenburg ins Leben gerufen. Ein Team von Fachleuten bündelt die Kompetenzen der Hauptstadtregion und vernetzt die Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und öffentlicher Hand. Das stärkt die Wertschöpfung und die internationale Wettbewerbsposition der Branche.

Die Federführung für das länderübergreifende Cluster Energietechnik liegt bei der ZAB ZukunftsAgentur Brandenburg. Die ZAB arbeitet dabei eng mit der Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH zusammen.

Der Schwerpunkt des Clusters Energietechnik Berlin-Brandenburg liegt auf den fünf Handlungsfeldern Bioenergie / Windenergie, Energieeffizienztechnologien, Energienetze und -speicher/E-Mobilität, Solarenergie sowie Turbomaschinen und Kraftwerkstechnik.

Luftreinhalteplan 2011-2017 für Berlin

Aufbauend auf umfangreichen Analysen der Ursachen der hohen Luftbelastungen enthält der Luftreinhalteplan 2011-2017 zusätzliche Maßnahmen, um die Luftqualität weiter zu verbessern und den Zeitraum sowie das Ausmaß der Überschreitung von Grenzwerten so weit wie möglich zu reduzieren.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen betreffen die Handlungsfelder Stadtplanung, Verkehr, Wärmeversorgung, Baustellen, Industrie und Gewerbe. Eine Verschärfung der Fahrzeugkriterien für die Umweltzone oder eine Ausdehnung der Umweltzone auf das ganze Stadtgebiet Berlin ist nicht vorgesehen. Vor der Verabschiedung des Luftreinhalteplans wurde der Entwurf zur Beteiligung der Öffentlichkeit bereitgestellt. Jede Bürgerin und jeder Bürger waren eingeladen, zu den Analysen und den daraus abgeleiteten Maßnahmen kritisch Stellung zu nehmen und eigene Vorschläge einzubringen.

Der Senat hat den vorliegenden Luftreinhalteplan 2011-2017 am 18.06.2013 beschlossen.

Natur und Grün

Berlin ist vor allem: Grün! Die Vielzahl von Parks und Gärten, Straßenbäumen und Wäldern überrascht jeden, der die Stadt neu kennenlernt. 40 Prozent des Berliner Stadtgebietes sind Grünflächen und Gewässer. Kaum eine andere Großstadt verfügt über so ausgedehnte Erholungsräume. Die mehr als 2.500 öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen nehmen zusammen rund 6.400 Hektar Fläche ein.

Um die grüne Entwicklung Berlins auch im Rahmen zukünftiger stadträumlicher Planungen zu fördern, wurde vor gut 30 Jahren das Berliner Landschaftsprogramm etabliert. Es soll den Städtern eine gesunde Umwelt sichern. Ein Schwerpunkt dabei ist die Vernetzung von Grünflächen, um eine ausgleichende Wirkung auf das Stadtklima zu erreichen.

Jeder größere Verlust an Grün, jeder Eingriff im Rahmen von baulichen Veränderungen in Natur und Landschaft wird dazu beitragen, weitere, in der gesamtstädtischen Ausgleichskonzeption dargestellte Grünflächen zu qualifizieren. Das übergeordnete System von Grün- und Freiflächen, Parkanlagen und Wäldern, das auf den natürlichen Gegebenheiten, wie Gewässer oder der topografischen Situation aufbaut, wird so gesichert. Mit der gesamtstädtischen Ausgleichskonzeption orientiert sich die Grünentwicklung Berlins somit stärker an den Strukturen und demografischen Veränderungen in der Stadt.